Franziska
Anmeldungsdatum: 13.03.2005
Beiträge: 41
Wohnort: Nähe Mainz
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 Verfasst am: 24. Jul 2005 17:21 Titel: |
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Es gab auch das Volksreferendum, d.h. dass des Volk auch über Gesetz o.Ä. abstimmen konnte. Das gab es in einigen Ländern ja jetzt auch zur EU-Verfassung. Im Grundgesetz ist das Volksreferendum nicht mehr vorgesehen, da Hitler damit ziemlichen Schindluder getrieben hatte.
Es wurde in letzter Zeit auch darüber nahgedacht, ob man das Referendum in der BRD nicht wieder einführen sollte. |
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tobi25s
Anmeldungsdatum: 11.11.2004
Beiträge: 15
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| Verfasst am: 24. Jul 2005 18:08 Titel: |
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Danke. Fallen Dir noch andere Punkte ein 
Ich finde übrigens, dass man ein Volksreferendum in Deutschland nicht wieder einführen sollte. Aber auch nach der Neuwahl im September sollte das nicht passieren, auch wenn die Union an die Macht kommt, denke ich. |
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MacHarms
Anmeldungsdatum: 11.11.2004
Beiträge: 622
Wohnort: Hamburg
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| Verfasst am: 24. Jul 2005 19:01 Titel: Referendum (Volksbefragung) |
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Das Grundgesetz sieht eine Volksbefragung nur für den Fall der Neugliederung des Bundesgebiets (Artikel 29) vor.
Ich halte das für bedauerlich, zumal da es in anderen EU-Mitgliedstaaten weitergehende verfassungsmäßige Instrumente zur Ermittlung des Volkswillens gibt. M.E. wäre es nämlich angebracht gewesen, die Deutschen zu befragen, ob sie die Rechtschreibreform (ich hätte mit "nein" gestimmt) oder den Euro (ich hätte mit "ja" gestimmt) überhaupt haben wollen.
Peter |
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pfnuesel
Anmeldungsdatum: 04.11.2004
Beiträge: 120
Wohnort: Zürich
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| Verfasst am: 10. Aug 2005 22:17 Titel: |
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| tobi25s hat Folgendes geschrieben: | | Ja, so hätte ich auch gestimmt. Jedoch ist die Frage, ob alle im Sinne der Gemeinschaft abstimmen. |
Wie soll man wissen, was im Sinne der Gemeinschaft ist, wenn man diese nicht befragt? |
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Die Maschine
Anmeldungsdatum: 05.09.2004
Beiträge: 6
Wohnort: Steinheim
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| Verfasst am: 12. Aug 2005 01:30 Titel: |
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Also ich habe Ideen und Beweise...
Die Weimarer Verfassung (WV) hatte Merkmale von allen drei möglichen Demokratien...
es gibt:
1. präsidiale Demokratie (starker Präsident -> vgl. USA constitution)
2. repräsentative Demokratie (starkes Parlament -> vgl. dt. Bundestag)
3. plebiszitäre Demokratie (starkes Volk -> vgl. Schweizer Gesetzgebung)
Wenn man sich mal die viel diskutierten Artikel der WV anguckt (also Art. 25, 48, 53, 54, 73, 165) kann man bei Art. 25, 48 und 53 klar Zeichen eines starken Staatsoberhaupts, des Präsidenten erkennen: Er durfte den Reichstag auflösen (das tat er auch nach seinem Belieben), hatte Befehlsgewalt über das Militär und konnte Grundrechte der Menschen vorübergehend aussetzen.
Art. 54 und teilweise Art. 165 zeigen Zeichen von repräsentativem Charakter, so bedurfte der Reichskanzler und die Reichsminister dem Vertrauen des Parlaments. Zudem wurden sozial- und wirtschaftspolitische Themen von Ausschüssen begutachtet, wenn diese Themen als Gesetzesvorlagen zur Abstimmung in den Reichstag gebracht werden sollten.
Art. 73, Abs. 1 beinhaltet so ziemlich alle drei Charakteristika...
Reichstag beschließt Gesetz, wenn Präsident will kann er es noch zum Volksendscheid bringen. Außerdem kann, bei entsprechender Anzahl von Stimmberechtigten, welche wollen, dass ein Gesetz vom Volke legitimiert wird, beantragen, einen Volksentscheid durchzuführen.
Außerdem konnte das Volk eigene Gesetzesentwürfe (sofern genug Bürger dahinterstanden) zur Abstimmung ins Parlament einbringen, damit über etwaigen Volksentscheid abgestimmt werden kann...
Du siehst, es war geplant, dass Merkmale von allen drei möglichen Formen von Demokratie in die WV mit eingebracht würden.... allerdings war letztendlich die Rolle des Reichspräsidenten so stark und die des Parlamentes extrem schwach, dass die Demokratie ins Ungleichgewicht fielen ließ... das Ende vom Lied der WV ist bekannt... (teilweise haben wir sie heute noch in unserem GG 1:1 übernommen) |
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