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Hobbit
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BeitragVerfasst am: 16. Dez 2016 15:55    Titel: Holocaust Antworten mit Zitat

Meine Frage:
Mich interessiert, wie es Hitler gelang die geltenden Gesetze des dritten Reichs auszuhebeln, um damit die systematische Ermordung von Menschen in den Vernichtungslagern zu legalisieren. Die Aktion T4 wurde eingestellt, ohne das es zu einer Strafverfolgung der Verantwortlichen und Beteiligten kam, war aber auch unter Hitler juristisch gesehen Mord.
Die Morde in Konzentrationslagern waren soweit ich weiß durch die "Postenpflicht" gedeckt. Ab Beginn der Massenmorde dürfte diese rechtlich aber kaum noch haltbar gewesen sein.
Danke!

Meine Ideen:
Ich könnte mir Vorstellen, dass es einen ähnlichen Trick wie die Postenpflicht gab. Also das die Gesetze auf eine bestimmte Weise in bestimmten Fällen keine wirkung mehr hatten.
Eventuell ging es auch in den Kriegswirren unter. Keiner nahm mehr Notiz von dem, was geschah?
MI
Administrator


Anmeldungsdatum: 01.11.2004
Beiträge: 1710
Wohnort: München

BeitragVerfasst am: 18. Dez 2016 11:31    Titel: Antworten mit Zitat

Das ist eine interessante Frage, aber ich glaube sie ist zu naiv. Warum muss es eine rechtliche Grundlage gegeben haben? Die Nazis hatten eine uneingeschränkte Gewaltherrschaft, sie mussten keine Strafverfolgung fürchten, weil die Strafverfolgung ihnen gehorchte. Eine der Kernmerkmale einer absoluten Herrschaft ist die Gleichschaltung (oder Ausschaltung) aller Kontrollelemente. Die Justiz ist nur dann effektiv, wenn sie ohne große Abhängigkeit von der Regierung agiert, das war aber in der Nazizeit nicht mehr der Fall. Wenn aber die Justiz von der Regierung abhängig ist, dann verfolgt sie die Regierung nicht.

Du hast die Postenpflicht angesprochen, die ab 35 gewisse Morde legalisierte. Sind dadurch die Morde wirklich abgedeckt? Ich glaube kaum, dass ein heutiger Jurist sagen würde, dass die Postenpflicht alle Morde in den KZs bevor Einsetzen der Massentötung abdeckt. Abgesehen davon, dass die Postenpflicht vielleicht schon als solche illegal war deckt sie nur Ermordung bei Fluchtversuchen ab. Aber wer bestimmt, was ein Fluchtversuch ist? Die Massenvernichtung geschah aber ja erst viel später im Krieg. Und auch da zunächst in richtigen Kriegsgebieten. Kriegsverbrechen geschehen in jedem Krieg, werden gerne mit irgendeiner Form des "Kriegsrechts" legitimiert, die Legitimation lässt sich aber rechtlich gesehen nie aufrecht erhalten.
Zudem gilt, dass die meisten Lager außerhalb der Gerichtsbarkeit standen, weil sie kaum bekannt waren. In Auschwitz beispielsweise wurden schon ziemlich früh größere unangestiftete Morde begangen. Wurden sie verfolgt? Nein. Wer hätte sie verfolgen können?

Ich denke, man kann ein paar parallel laufende Prozesse beobachten:
- Zunächst haben wir gewisse Verwässerung der Rechtslage der (ehemaligen) Weimarer Republik: Postenpflicht erlaubt Morde, antijüdische Verordnungen, die Definition von "Jude" und andere rechtliche Einschränkungen und Abgrenzungen erlauben eine Differenzierung von Deutschen und Juden auf rechtlicher Basis, die Vertreibung und vermutlich notfalls Tötung von Juden legalisiert. Reicht das zur Legalisierung der Massenmorde? Sicherlich nicht.
- Gleichzeitig haben wir den Krieg und das "Kriegsrecht". Kriegsrecht besteht hauptsächlich in einem Zusammenbruch des Rechtssystem, dessen Lücken dann ausgenutzt werden. Zwar gibt es völkerrechtliche Bestrebungen ein "Kriegsrecht" zu definieren, aber all das war damals nicht passiert. Rechtliche Definitionen wie "Völkermord" gab es damals noch nicht. Wenn es aber keine Überwachung des Rechts gibt, dann ist Verfolgung schwierig bis unmöglich.
- Regierungen müssen sich zwar an Gesetze halten, aber tun sie es immer? Wie viele Gesetzesvorschläge werden derzeit von der Regierung und/oder der Legislative vorgeschlagen, die nicht mit der Verfassung konform sind (z.B. Maut, Betreuungsgeld, aber vermutlich auch verbindliche Obergrenzen, etc.). Die Gesetze treten nur nicht in Kraft, weil eine relativ unabhängige Justiz existiert. Wenn diese nicht existiert können Gesetze auch im Nachhinein geändert werden, who cares?
- Letztlich haben wir individuelle Entscheidungen. Der Völkermord wurde ja nicht ganz offen kommuniziert, es wurde nie gesagt "In Auschwitz, da vernichten wir sie alle), im Gegenteil. Die Bevölkerung wurde aufgehetzt und sicherlich wurde von "Notwehr" und Morden im Krieg berichtet, aber der Massenmord geschah in einer parallelen Aktion, die so nicht kommuniziert wurde. Somit kann keine Strafverfolgung stattfinden - legalisiert ist der Massenmord damit nicht, aber solange nichts bekannt ist, kann nichts passieren.

Meine Behauptung ist also, dass die Massenmorde auch im dritten Reich nicht legalisiert waren. Sie hätten aber notfalls mit Notwehr, der Verirrung einzelner und Unwissen von der Regierung abgewendet werden können, solange sich aber keiner aufregt wurde die Rechtslage aber einfach ignoriert. In den Anfangsjahren war das noch nicht so einfach, daher gab es Gesetze (Postenpflicht - von der man im Übrigen schon argumentieren kann sie verletze geltendes Recht in der NS-Zeit), später nicht mehr.

Gruß
MI

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