MacHarms
Anmeldungsdatum: 11.11.2004
Beiträge: 622
Wohnort: Hamburg
|
 Verfasst am: 10. Jun 2006 18:54 Titel: sog. Ermächtigungsgesetz |
 |
|
Die Aufgabe lautet:
Welche Bedeutung hatte Artikel 5 zum Zeitpunkt der Verabschiedung (1933) und in der weiteren Geschichte des Dritten Reichs?
(eigentlich eine dusselige Fragestellung, denn der materielle Inhalt des Gesetzes steht in den Artikeln 1-4)
Dazu würde ich folgendes sagen:
1. zum Zeitpunkt der Verabschiedung durchs Parlament (23. März 1933) hatte der Artikel 5 (wie das ganze Gezetz) überhaupt noch keine Bedeutung; die erlangte er erst - nach Unterzeichnung durch den Reichspräsidenten - mit Verkündung (im Reichsgesetzblatt) am 24. März 1933.
Anmerkung: es hätte ja - theoretisch - passieren können, daß der Reichspräsident sich geweigert hätte, das Gesetz zu unterschreiben; dann wäre das Gesetz überhaupt nicht in Kraft getreten.
2. und in der weiteren Geschichte des Dritten Reichs galt das Gesetz bis zu dessen Untergang, weil es nicht mit dem 1. April 1937 außer Kraft trat, sondern 1937, 1939 und 1943 verlängert wurde.
Ich bitte um Entschuldigung für diese etwas "spitzfindige" Beantwortung.
Gruß von der Waterkant,
Peter
PS: mit dem "Fettdruck" hat es wieder ´mal nicht funktioniert. |
|
sirius
Anmeldungsdatum: 16.04.2006
Beiträge: 85
Wohnort: Erlangen
|
| Verfasst am: 12. Jun 2006 15:28 Titel: Art. 5 |
|
|
Immerhin zeigt der Artikel
- dass es sich um ein Sondergesetz ausschließlich für die Nazi-Regierung handelte, weil es bei Neubildung einer anderen Regierung sofort außer Kraft getreten wäre. (Dann wären ja die Nazis womöglich Opposition gewesen und hätten es nicht brauchen können. Extrem unwahrscheinlich, aber abgesichert.)
- dass die Regierung zumindest den Anschein von Legalität noch wahren wollte: So wie das Gesetz mit normaler Mehrheit im RT verabschiedet wurde, so war seine Laufzeit beschränkt (alle früheren Ermächtigungsgesetze waren das auch) und ließ die Fiktion einer veränderten Situation zum späteren Zeitpunkt zu
- belegt die weitere Geschichte dieses Artikels, wie diese Fiktion der machtpolitischen Realität wich, indem des Gesetz später einfach verlängert wurde, und das von einem RT, der nur mehr eine Ein-Parteien-Kammer war.
Sirius
_________________
Macht bedeutet nicht, Geschichte zu machen, sondern Geschichte zu interpretieren. |
|
Registrieren
Login
FAQ
Suchen
