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FrankJScott
BeitragVerfasst am: 21. März 2024 20:51    Titel: Cool Product Guide

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wrex
BeitragVerfasst am: 08. Jan 2024 17:52    Titel: value

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wrex
BeitragVerfasst am: 11. Jul 2023 04:34    Titel: value

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sirius
BeitragVerfasst am: 12. Jun 2006 15:28    Titel: Art. 5

Immerhin zeigt der Artikel
- dass es sich um ein Sondergesetz ausschließlich für die Nazi-Regierung handelte, weil es bei Neubildung einer anderen Regierung sofort außer Kraft getreten wäre. (Dann wären ja die Nazis womöglich Opposition gewesen und hätten es nicht brauchen können. Extrem unwahrscheinlich, aber abgesichert.)
- dass die Regierung zumindest den Anschein von Legalität noch wahren wollte: So wie das Gesetz mit normaler Mehrheit im RT verabschiedet wurde, so war seine Laufzeit beschränkt (alle früheren Ermächtigungsgesetze waren das auch) und ließ die Fiktion einer veränderten Situation zum späteren Zeitpunkt zu
- belegt die weitere Geschichte dieses Artikels, wie diese Fiktion der machtpolitischen Realität wich, indem des Gesetz später einfach verlängert wurde, und das von einem RT, der nur mehr eine Ein-Parteien-Kammer war.

Sirius
MacHarms
BeitragVerfasst am: 10. Jun 2006 18:54    Titel: sog. Ermächtigungsgesetz

Die Aufgabe lautet:

Welche Bedeutung hatte Artikel 5 zum Zeitpunkt der Verabschiedung (1933) und in der weiteren Geschichte des Dritten Reichs?
(eigentlich eine dusselige Fragestellung, denn der materielle Inhalt des Gesetzes steht in den Artikeln 1-4)

Dazu würde ich folgendes sagen:

1. zum Zeitpunkt der Verabschiedung durchs Parlament (23. März 1933) hatte der Artikel 5 (wie das ganze Gezetz) überhaupt noch keine Bedeutung; die erlangte er erst - nach Unterzeichnung durch den Reichspräsidenten - mit Verkündung (im Reichsgesetzblatt) am 24. März 1933.
Anmerkung: es hätte ja - theoretisch - passieren können, daß der Reichspräsident sich geweigert hätte, das Gesetz zu unterschreiben; dann wäre das Gesetz überhaupt nicht in Kraft getreten.

2. und in der weiteren Geschichte des Dritten Reichs galt das Gesetz bis zu dessen Untergang, weil es nicht mit dem 1. April 1937 außer Kraft trat, sondern 1937, 1939 und 1943 verlängert wurde.

Ich bitte um Entschuldigung für diese etwas "spitzfindige" Beantwortung.


Gruß von der Waterkant,

Peter


PS: mit dem "Fettdruck" hat es wieder ´mal nicht funktioniert.
Gast
BeitragVerfasst am: 10. Jun 2006 14:13    Titel: Ermächtigungsgesetz

Hatte vor einiger Zeit eine Aufgabe in ner Klausur dran, die lautete :

a.) Welche Bedeutung hatte Artikel 5 ("Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündung in Kraft. Es tritt mit dem 1. April 1937 außer Kraft, es tritt ferner außer Kraft, wenn die gegenwärtige Reichsregierung durch eine andere abgelöst wird") zum Zeitpunkt der Verabschiedung (1933) und in der weiteren Geschichte des Dritten Reichs?

Was würdet ihr da schreiben? Ich hab nämlich die Bedeutung absolut verfehlt und 0 Punkte für diese Aufgabe bekommen (man konnte 6 erreichen!) Bitte um Hilfe!

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